Isos: Ende der Baublockade in Sicht?

Im Juni letzten Jahres schlug die Stadt Zürich Alarm. Die zunehmende Anzahl von Fällen, in denen das Isos direkt angewendet wird, führe zu Planungs- und Rechtsunsicherheit und es drohe eine Baublockade. Unter den betroffenen Projekten sind auch zahlreiche grössere Bauvor­haben von Wohnbaugenossenschaf­ten. Dazu zählen etwa die «Siedlung Drei­spitz» der Asig Wohngenossenschaft, wo 900 Wohnungen gebaut werden sollen, oder das Ersatzneubauprojekt «Im Drü­egg» der Baugenossenschaft Glat­tal Zürich (BGZ) mit mehr als 200 Wohnungen. Die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohn­raum wird so ausgerechnet in Zeiten der Wohnungsnot ausgebremst.

Was hat es mit der «Direktanwendung» auf sich?
Das Isos definiert als zentrales Instrument für den Ortsbildschutz Gebiete, in denen eine sorgfältige Interessensabwägung vorgenommen werden muss. Im Normalfall geschieht dies im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens durch die Gemeinde. Die beteiligten Akteure und deren Zuständigkeiten ändern sich allerdings, wenn es zur sogenannten Direktanwendung kommt. Das ist dann der Fall, wenn ein inventarisiertes Gebiet zusätzlich eine Bundesaufgabe betrifft. Dazu können beispielsweise der Grundwasserschutz, Photovoltaikanlagen, Zivilschutzräume oder Mobilfunkantennen zählen.
Involviert ist dann der Kanton oder sogar die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) in Bern. Die Direktanwendung führt dazu, dass es nach Einreichen des Baugesuchs zu einer Neubeurteilung des Vorhabens kommen kann. Eine erneute Prüfung soll zeigen, ob eine erhebliche Beeinträchtigung der Schutzziele des Isos ausgeschlossen werden kann. Vorgaben aus Bau- und Zonenordnungen, Richtplänen oder Gestaltungsplänen können im Zuge dieser Neubeurteilung übersteuert werden.
Dass sich die Problematik in der Stadt Zürich zuspitzt, hat mehrere Gründe: Hier sind 75 Prozent der Fläche im Isos in­ventarisiert, aber auch grosse Teile davon durch Bundesaufgaben betroffen. Zugleich beziehen sich immer mehr Rekurse gegen Bauvorhaben auf das Isos. Bereits ist absehbar, dass sich die Problematik auch andernorts akzentuieren wird.

Planungs- und Rechtsunsicherheit führt zu Verzögerungen und Blockaden
Ein grundsätzliches Problem besteht darin, dass nicht abschliessend definiert ist, welche konkreten Bundesaufgaben eine Direktanwendung auslösen. Sie ergeben sich stattdessen aus der Rechtsprechung und sind im Einzelfall zu prüfen.
Das aber führt zu einer hohen Rechts- und Planungsunsicherheit, die für die betroffenen Baugenossenschaften zum Problem wird. Erschwerend hinzu kommt schliesslich der späte Zeitpunkt des Entscheids, ob die Schutzziele des Isos beeinträchtigt sind oder nicht. Die Folge sind unabsehbare Verzögerungen und Mehr­kosten. Bei grösseren Bauvorhaben kann eine Blockade oder gar Verhinderung der Projekte den Fortbestand von Baugenossenschaften gefährden.

Runder Tisch soll Blockade lösen
Der Druck auf die Politik wächst. Denn angesichts der Wohnungskrise, aber auch mit Blick auf die raumplanerisch erwünschte Entwicklung nach innen ist es erforderlich, dass die Planungs- und Rechts­sicherheit im Zusammenhang mit Isos wieder hergestellt wird.
Anfang des Jahres kündigte das Bundesamt für Kultur (BAK) einen runden Tisch zum Isos an, der im Mai und Juni mit öffentlichen Akteuren und betroffenen Verbänden durchgeführt wurde. Das Ziel: die Optimierung des bestehenden Instrumentes. Teilgenommen hat auch der Verband Wohnbaugenossenschaften Schweiz; Resultate lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor. In einer Stellungnahme hatte aber der Verband schon früh gefordert, dass die Verfahren so angepasst werden, dass eine frühere Rechtssicherheit erreicht wird: «Es soll bereits beim Vorliegen einer Machbarkeitsstudie oder eines Resultates eines Konkurrenzverfahrens rechtssicher festgestellt werden können, ob eine Beeinträchtigung der Schutzziele des Isos ausgeschlossen werden kann oder nicht.» Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass zu diesem Zeitpunkt der bereits geleistete finanzielle Aufwand noch vertretbar ist.

Staatsebenen sollen besser zusammenspielen
Wenn es um konkrete Lösungen geht, ist zum einen das Zusammenspiel zwischen den Staatsebenen von Bedeutung. Im Kanton Zürich, wo die Situation angesichts der schnell anwachsenden Zahl von Isos-Ver­fahren besonders akut ist, sollen die Bewil­ligungsverfahren vereinfacht und damit beschleunigt werden, indem die bisherige Zuständigkeit des Kantons für die Isos-Prü­fung bei der Direktanwendung an die Gemeinden delegiert wer­­den kann. Die Änderung wurde Anfang Juni im Kantonsrat beschlossen.

Bundesaufgaben müssen geklärt und präzisiert werden
Auf nationaler Ebene rücken jene Bundesaufgaben in den Fokus, die eine Direktanwendung des Isos auslösen. So ist es denkbar, die Direktanwendung auf je­ne Bundesaufgaben zu beschränken, die das Erscheinungsbild des betreffenden Objektes und das geschützte Ortsbild tatsächlich sichtbar beeinflussen. Für Pho­tovoltaikanlagen könnte eine neue Regelung etabliert werden, dass nur noch bei Bestandes-, nicht aber bei Neubauten die Isos-Direktanwendung ausgelöst würde.
Bleibt die Frage nach dem Zeithorizont, in dem sich allfällige Änderungen herbeiführen lassen: Gesetzliche Änderungen sorgen für Klarheit, die Umsetzung braucht aber in der Regel mehrere Jahre. Angesichts der Notwendigkeit einer raschen Lösung sind Anpassungen auf Verordnungsstufe daher wahrscheinlicher. Bis Ende Juni sollen die Ergebnisse des runden Tisches auf Bundesebene präsentiert werden. Der Verband wird den Druck aufrechterhalten, dass den Worten rasch Taten folgen.